Polizeibeamte

Ist das Dienst? – Die An- und Abreise des Beamten zum auferlegten Nebenamt

Ein Polizeibeamter, der von seinem Dienstherrn verpflichtet wurde, ein Nebenamt als Lehrbeauftragter an einer Fachhochschule zu übernehmen, kann die An- und Abreise zu dieser nebenamtlichen Tätigkeit nicht als Arbeitszeit geltend machen. 1. Gemäß § 48 LBG NRW kann der Dienstherr seinen Beamten verpflichten, eine Nebentätigkeit (Nebenamt, Nebenbeschäftigung) im öffentlichen Dienst zu übernehmen und fortzuführen, wenn [...]

2018-02-20T08:35:07+01:0020.02.2018|

Der beamtenrechtliche Dienstunfall – nicht durch Zeckenbiss

Ein Polizeibeamter beabsichtigte, einen Zeckenstich, den er sich - seiner Auffassung nach - nur bei einem bestimmten dienstlichen Einsatz hatte zuziehen können, als Dienstunfall anerkennen zu lassen. Sein Antrag wurde unter dem Aktenzeichen 3 A 2748/15 am 19.07.2017 durch das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in zweiter Instanz abgewiesen. 1. Anerkennung des Dienstunfalls – häufige [...]

2017-09-12T09:15:26+02:0027.07.2017|

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