OLG Hamm

OLG Hamm zu Todsünden im Straßenverkehr und gefahrträchtigen Unfallstellen

Das OLG Hamm hat am 13.04.2018 diesen Jahres ein wichtiges Urteil für Verkehrsbetriebe gefällt. In der Sache ging es um eine Kollision zwischen einer Straßenbahn und einem Pkw. Der Pkw-Fahrer hatte beabsichtigt, einen U-Turn (vom OLG auch Chicago-Wende genannt) über zwei Straßenbahnschienen zu machen. Zum Unfallzeitpunkt handelte es sich nach wohl nicht zu bestreitenden Umständen [...]

2018-07-06T14:00:59+02:0006.07.2018|

OLG Hamm: Wenigfahrer haben keinen Anspruch auf einen Mietwagen nach einem Verkehrsunfall

Weit verbreitet ist die Annahme, dass Unfallverursacher stets für die Mietwagenkosten aufkommen müssen, die dem Geschädigten während der Zeit entstehen, in der sich das Fahrzeug zur Reparatur in der Werkstatt befindet. Streitpunkt Mietwagenkosten Tatsächlich stellen die Mietwagenkosten nach einem Verkehrsunfall aber oftmals einen Streitpunkt mit der Haftpflichtversicherung des Unfallverursachers dar. Denn die Mietwagenkosten sind nur [...]

2018-05-28T14:52:36+02:0028.05.2018|

Abfindungsheld.de, die Irreführung und das Verbot – 3. Akt

Abfindungsheld.de geht in Berufung wegen noch zwei Verboten verbrauchertäuschender, irreführender und somit wettbewerbswidriger Werbung. Mittlerweile sieben Verbote anerkannt. OLG Hamm sieht für Berufung keine Aussicht auf Erfolg - auch nicht für die letzten zwei. Wir haben in der Vergangenheit bereits mehrfach über die Auseinandersetzung zwischen dem von uns vertretenen Anwaltverein Bielefeld e.V. und dem sog. [...]

2018-04-18T19:07:48+02:0018.04.2018|

„In einem Land vor unserer Zeit“ meets OWL

„Das stammt ja noch aus der Steinzeit“ – normalerweise ein Satz, der Ansichten, Meinungen oder auch Gegenstände abwertet – letzteres vor allem auf monetärer Ebene. Dass Dinge aus der Stein- bzw. Urzeit aber alles andere als wertlos sind – zumindest, wenn man die Floskel wortwörtlich nimmt – zeigt jetzt der mit Hilfe unserer Kanzlei vor [...]

2017-07-11T19:17:30+02:0011.07.2017|

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