Wirtschaftsrecht

Tipps zur kurzfristigen Liquiditätssicherung für Selbstständige, Freiberufler und Kleinunternehmer

Die Corona - Krise hat viele Selbstständige, Unternehmen aber auch Mitarbeiter und Verbraucher kalt erwischt. Aus vielen Jahren des Aufschwungs und durchaus in der Gewissheit, dass diese irgendwann enden, aber ohne jede echte Vorbereitung, wurde unsere Gesellschaft und damit wir alle - auch wir als Bielefelder Rechtsanwälte - von der Wucht der weltweiten Auswirkungen der Corona - Krise und deren Geschwindigkeit überrascht.

2020-07-07T19:54:38+02:0026.03.2020|

Gesetz verabschiedet! Corona Schutzschirm ab 28.03.2020 in Kraft! Entwurf der Bundesregierung für das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht

Die Bundesregierung hat angesichts der Corona-Krise in kürzester Zeit den Entwurf eines umfassenden Gesetzes mit dem Ziel der Abmilderung der Folgen der Corona-Krise für Verbraucher, Unternehmer und die Wirtschaft auf den Weg gebracht. Dieses Gesetz soll - neben den gesondert beschlossenen Hilfsmaßnahmen des Bundes und der Länder und der Erweiterungen der Regelungen der Kurzarbeit zur Sicherung von Arbeitsplätzen - die wirtschaftlichen Schwierigkeiten und Folgen abmildern, die aus dem massiven Anstieg der Infektionen mit dem Coronavirus in Deutschland und die zur Vermeidung weiterer Infektionen in Deutschland zur Schließung einer Vielzahl von Freizeit- und Kultureinrichtungen, Kinderbetreuungseinrichtungen, Gastronomiebetrieben und Einzelnhandelsgeschäften sowie der Untersagung öffentlicher Veranstaltungen geführt haben.

2020-07-07T19:55:48+02:0024.03.2020|

Porsche Dieselskandal – Landgericht Bielefeld verurteilt Porsche bei Macan S Diesel zu Schadensersatz

Großer Erfolg vor dem Landgericht Bielefeld In einem von der Kanzlei Dr. Stracke, Bubenzer & Partner geführten Verfahren vor dem Landgericht Bielefeld, Az. 2 O 467/18 hat das Landgericht mit Urteil vom 22.10.2019 die Porsche AG zu Schadensersatz wegen der Manipulation eines Porsche Macan S Diesel verurteilt. Der Kläger erwarb einen Porsche Macan S Diesel. [...]

2019-12-06T10:48:49+01:0006.12.2019|

Vortrag zum Datenschutz für Vereine bei der BBAG – BundesBehindertenfanArbeitsgemeinschaft e. V. in der HDI Arena am 21.07.2018 in Hannover

Am Samstag, den 21.07.2018 wird Herr Rechtsanwalt Küpperbusch im Rahmen der Jahrestagung der BundesBehindertenfanArbeitsgemeinschaft e. V.. für alle Fußballligen einen Vortrag zum Thema Datenschutz im Verein halten. Nach Einführung der Europäischen Datenschutzgrundverordnung und deren endgültigen Inkrafttreten zum 25.05.2018 sind die Unsicherheiten groß. Konnte man insbesondere rund um den Tag der endgültigen Umsetzung geradezu panische Betriebsamkeit [...]

2018-07-20T18:47:48+02:0020.07.2018|

Abfindungsheld.de, die Irreführung und das Verbot – 3. Akt

Abfindungsheld.de geht in Berufung wegen noch zwei Verboten verbrauchertäuschender, irreführender und somit wettbewerbswidriger Werbung. Mittlerweile sieben Verbote anerkannt. OLG Hamm sieht für Berufung keine Aussicht auf Erfolg - auch nicht für die letzten zwei. Wir haben in der Vergangenheit bereits mehrfach über die Auseinandersetzung zwischen dem von uns vertretenen Anwaltverein Bielefeld e.V. und dem sog. [...]

2018-04-18T19:07:48+02:0018.04.2018|

Urteil Landgericht Bielefeld Urteil vom 12.12.2017, AZ: 15 O 67/17 „abfindungsheld.de“ im Volltext

Landgericht Bielefeld legt Begründung des Urteils vom 12.12.2017, AZ: 15 O 67/17 "abfindungsheld.de" im Volltext vor Wie bereits angekündigt hat das Landgericht Bielefeld nach Widerspruch gegen den durch uns für den Anwaltverein Bielefeld e.V. erwirkten Beschluss des Landgerichts Bielefeld vom 01.08.2017 (wir berichteten) mit Urteil vom 12.12.2017 betreffend vier von Seiten der Beklagten angegriffenen Unterlassungsverpflichtungen [...]

2018-01-03T15:52:58+01:0003.01.2018|

VW-Abgasskankal: Landgericht Paderborn legt Urteilsgründe vor

LG Paderborn bestätigt Rechtsprechung Bereits unmittelbar nach der mündlichen Verhandlung hatte Herr Rechtsanwalt Steffen Klöne als Prozessvertreter über die Entscheidung des Landgerichts Paderborn berichtet. Im VW-Abgasskandal bleibt das Landgericht bei seiner Rechtsprechung seit dem Urteil vom 07.04.2017 (Az. 2 O 118/16). VW schuldet Käufern eines Fahrzeuges mit unzulässiger Abschalteinrichtung Schadensersatz. Schadenersatz heißt im konkreten Fall, [...]

2017-12-29T15:27:22+01:0029.12.2017|

Aussetzung im Patentprozess in Düsseldorf – Erfolg für Heiler Sportplatzbau aus Bielefeld

In einem von unseren Bielefelder Rechtsanwälten gemeinsam mit Düsseldorfer Patentanwälten vertretenen Verfahren vor der Patentkammer des Landgerichts Düsseldorf hat das Bielefelder Unternehmen heiler GmbH & Co. KG Sportplatzbau  einen prozessual beachtlichen Teilerfolg verbuchen können. Hierüber berichten die beteiligten Patentanwälte Michalski Hüttermann & Partner aus Düsseldorf in ihrem blog am 20.12.2017 ebenfalls Patentprozess, Widerklage und Aussetzung des Verfahrens [...]

2017-12-20T19:45:16+01:0020.12.2017|

David gegen Goliath oder Dieselgate – Es bröckelt weiter

Am 28. 09. 2017 hatte der Kollege Philipp Küster in unserem Blog unter VW-Abgasskandal – Die Front bröckelt von der aktuellen Entwicklung in der Rechtsprechung bezüglich „Dieselgate“ berichtet. Insbesondere wies der Kollege darauf hin, dass nach unserer Einschätzung den Klagen gegen die VW AG zwischenzeitlich überwiegend stattgegeben wird. Diese Beobachtung bestätigt sich in einem von [...]

2017-12-15T15:10:23+01:0015.12.2017|

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